BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam-Mittelmark: Aus für Braunkohle

29.04.14

Der Kreisverband Potsdam-Mittelmark von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt zum Beschluss des Braunkohleausschusses gestern:

Mit dem Beschluss des Braunkohleausschusses, einen neuen Tagebau aufzuschließen, werden die Bürgerinnen und Bürger mit den zunehmenden Folgen des Klimawandels alleingelassen. Es ist in Brandenburg noch schlimmer – auf dem Rücken und mit Schaden für Leib und Seele wird die Allianz von Regierung und Großkonzern durch den Ausschuss in seiner Mehrheit gestärkt.

Die Kreisvorsitzende Elke Seidel: „Mich beschleicht unendlicher Schmerz und Scham über diese Entscheidung. Erinnert sie doch fatal an das Hornoabbaggerungsgesetz 1997, dass ich als Ausschussvorsitzende behandelte. Schon damals lagen Gutachten vor, die nachwiesen, dass es keine energiepolitische Notwendigkeit gibt, Horno abzubaggern – und die Gegengutachten, die 69 000 Arbeitsplätze sofort wegbrechen sahen.

Die energiepolitischen Rahmenbedingungen haben sich sehr geändert – heute müssen wir ums Überleben kämpfen. Jede Tonne verstromte Braunkohle führt uns schneller an den Abgrund.“

Der Kreisvorsitzende Thomas Michel ergänzt: „Wir kämpfen für gute Ergebnisse bei den Kommunalwahlen, um zukünftig noch stärker unsere grünen Positionen umsetzen zu können. Dazu gehören die ökologische Modernisierung des Energiesystems und die bürgernahe Erzeugung in Energiegenossenschaften. Weitere Natureingriffe für den Braunkohlenbergbau sind nicht mehr zu rechtfertigen.“

Wir fordern von allen politisch Aktiven das eindeutige Bekenntnis zu Zukunftstechnologien – Braunkohleabbau ist der Dinosaurier von gestern.

Dr. Elke Seidel und Thomas Michel, Vorsitzende des Kreisverbandes

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